Rechtlicher Rahmen künstlicher Intelligenz
KI und deren Anwendung in der IT werden unseren Alltag in Zukunft noch maßgeblicher prägen. Chat-GPT, KI-basierte Recherchetools und anderweitige KI-Software sind zu Recht in aller Munde. Ungeachtet aller Vorteile hat sich die EU zum Ziel gesetzt, KI-Anwendungen einen rechtlichen Rahmen zu geben, um allfällige Risiken abzufedern. Die KI-VO soll die DSGVO um KI-spezifische Regelungen ergänzen.
Vor diesem Hintergrund trat am 01.08.2024 die „KI-Verordnung“ (VO [EU] 2024/1689) in Kraft, wobei deren Bestimmungen zeitlich gestaffelt in Geltung treten, abhängig vom Risiko des jeweiligen Geltungsbereichs (zB Verbot von gewissen KI-Systemen ab 02.02.2025; ab 02.08.2026 Geltung der übrigen Verpflichtungen). Die KI-VO gilt für alle Anbieter von Produkten bzw Dienstleistungen, die künstliche Intelligenz nutzen. Der Anwendungsbereich umfasst jegliches maschinengestützte System, das für einen in unterschiedlichem Grade autonomen Betrieb ausgelegt ist und das nach seiner Betriebsaufnahme anpassungsfähig sein kann und das aus den erhaltenen Eingaben für explizite oder implizite Ziele ableitet, wie Ausgaben, wie etwa Vorhersagen, Inhalte, Empfehlungen oder Entscheidungen erstellt werden, die physische oder virtuelle Umgebungen beeinflussen können.
Der VO unterteilt KI-Systeme in Risiko-Gruppen („minimal“, „hoch“, „inakzeptabel“). Daran anknüpfend sind Systemanbieter zu gewissen Sicherheitsanforderungen verpflichtet. Bei KI-Systemen mit geringem Risiko sind zB Transparenzverpflichtungen einzuhalten; zB sind KI-generierte Inhalte zu kennzeichnen, um Nutzern eine informierte Entscheidung der Inhaltsnutzung zu ermöglichen. Wir unterstützen Sie gerne bei der Abklärung, ob Ihr Unternehmen allenfalls Verpflichtungen gemäß KI-VO umzusetzen hat, zumal diese auch einen Strafkatalog bei Verstößen normiert.